Am Anfang dieser Woche war ich zunächst nach Perleberg in meine ehemalige Schule, um nach Kontakten zum Kreisschüler*innenrat, Kreislehrer*innenrat und Kreiselternrat zu fragen. Es freute mich, dass die Schulsekretärin und Oberstufenkoordinatorin mich erkannte und mich an den Schülersprecher verwies. Clemens erkundigte sich zudem danach, wie meine Kindheit in einem ländlichen Raum war, und welche Ansätze dort geeignet sind, um mit jungen Menschen über Politik ins Gespräch zu kommen. Eine Überlegung war, sich mit der Arbeitsgemeinschaft „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ zusammen zu setzen. Danach fuhr ich nach Falkensee zu Paul, um weiter an den Webseitentexten zu arbeiten.

Zu Beginn meiner 4. Praktikumswoche war ich in Perleberg bei Clemens im Prignitzer Wahlkreisbüro und begann nach unserer Teambesprechung und dem Erstellen der Presseschau damit, das Konzept für das Video „Ein Tag im Leben einer Abgeordneten“ mit Petra vorzubereiten.

Dabei gibt es viele Punkte zu beachten. Das reicht von der Planung des Ablaufs, dem Bereitstellen von Equipment, bis hin zu Zugangs- und Erlaubnisfragen, dem Zeitmanagement und Formulieren von Interviewfragen.

Da ich zu Beginn der Woche krank war, stieß ich erst am Mittwoch wieder zum Team. Infolgedessen dominiert die am Mittwoch beginnende zweitätige Fraktionsklausur der Brandenburger Landtagsfraktion von Bündnis 90 /Die GRÜNEN im Landtag diesen Wochenbericht. Sie mitzuerleben war für mich eine sehr spannende Erfahrung. Die Klausur dient der Fraktion zweimal jährlich dazu die Situation zu analysieren, Vorhaben zu diskutieren und sich auf die kommende Zeit vorzubereiten. Dazu kommen dann jeweils die grünen MdLs und Minister, sowie die Fraktions- und Teile der Wahlkreismitarbeiter*innen zusammen.

Das war wieder mal eine wirklich gute Fraktionsklausur mit ebenso spannenden wie wichtigen Themen und Diskussionen!

Am 27. und 28. September hatten wir als Landtagsfraktion zu unserer zweitätigen Klausur in den Brandenburger Landtag nach Potsdam geladen. Dieses Mal standen dabei u.a. der Umgang mit der AfD in Brandenburg sowie das Verhältnis zur Zivilgesellschaft im Fokus. Zu diesen drängenden Fragen waren viele spannende Gäste aus Wissenschaft und Politik, sowie von Initiativen und Verbänden vor Ort. Dass so interessante Menschen und auch so viele Mitarbeiter*innen aus den Wahlkreisbüros dabei waren, freut mich sehr. So wurde es genau die erhofft lebendige Fraktionsklausur.

Am Montag war ich im Wahlkreisbüro im Havelland. Dort erhielt ich von Paul einen detaillierteren Einblick in den Prozess beim Erstellen der täglichen Presseschau sowie beim Umgang und der Beantwortung von Bürger*innenanfragen. Er zeigte mir, wie er bei der Presseschau zielgerichtet die wichtigsten Informationen aus verschiedensten Zeitungen, wie dem Spiegel, der Zeit, der MAZ oder dem Prignitzer für Petra erfasst und zusammenstellt. Zudem schaute ich ihm beim Schreiben von Pressemitteilungen und Grußwörtern über die Schulter.

Mein erster Praktikumstag am 1. September begann mit einer Kennenlern-Runde im Potsdamer Landtag. Wie ich kamen Petras Mitarbeiter der Wahlkreisbüros im Havelland und aus der Prignitz Paul, Clemen und Karl angereist, um sich nach der Sommerpause auszutauschen sowie den Ablauf, meine Vorstellungen und Erwartungen an das Praktikum mit mir zu besprechen.

Am Montag habe ich Paul, im Falkenseer Wahlkreisbüro im Havelland, bei seiner Arbeit über die Schulter geschaut. Der Tag begann mit einer Videokonferenz zum Informationsaustausch, Arbeitsverteilung und Terminvorbereitung. Paul gab mir die Aufgabe, Petras Frauenstammtisch am 14. September in Falkensee vorzubereiten. Dort ist die deutsch-jüdische Sängerin Lili Sommerfeld zu Gast, die sich zudem bei dem Verein „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ engagiert und die „Ehe für alle“ Kampagne in Deutschland unterstützt.

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Am Dienstag, den 05. September, hatte ich die große Freude und Ehre die „Neuen Nachbarn in Schönwalde“ für ihr großes Engagement in der Flüchtlingshilfe auszuzeichnen. Die Ehrung fand im Landtag im Rahmen unserer Reihe „Wir sagen Danke“ statt. Mit dieser Aktion würdigen wir als Landtagsfraktion seit April 2023 einmal monatlich den integrativen Einsatz von Einzelpersonen, Unternehmen oder Initiativen. Ihnen wollen wir so unsere Wertschätzung für ihr großes Engagement für unsere Gesellschaft zeigen.

Am Abend des 6. Juni hatten wir als Landtagsfraktion unter dem Motto Klima. Arbeit. Zukunft. zu unserem großen Sommerempfang in den Landtag geladen. Und es wurde ein richtig schöner Abend mit tollen Reden, vielen guten Gesprächen und leckerem Essen! Über 200 Gäste waren gekommen. Dazu zählten neben Vertreter*innen aus der Politik, den Kirchen und Presse zahlreiche ehrenamtlich Aktive aus verschiedensten Bereichen, Grüne aus ganz Brandenburg und viele unserer Unterstützer*innen.

Der rbb kommt nicht aus den Schlagzeilen! Der Aufklärungsbedarf ist weiter groß und viele Fragen stehen im Raum. Deshalb lud ich als medienpolitische Sprecherin meiner Fraktion letzte Woche abends zum internen hybriden Fachgespräch in den Landtag. Zu meiner Freude folgten viele der angefragten Expert*innen unserer Einladung und es wurde eine sehr spannende Veranstaltung.

Über drei Stunden diskutierte ich mit Journalist-, Politiker-, Rundfunkmitarbeiter*innen und Interessierten aus Brandenburg und Berlin über die Situation. Im Zentrum standen dabei elementare Fragen z.B., wie gehen wir die Missstände beim rbb an und welche Reformen braucht es. Wir sprachen lange darüber, wie der rbb sich zukünftig besser aufstellt und wie es gelingen kann, verlorenes Vertrauen in die Öffentlich-Rechtlichen zurückzugewinnen.

Gestern standen Sie wieder vor dem Landtag und haben Druck gemacht. Druck, dass die Kita-Rechtsreform fortgesetzt und noch in dieser Wahlperiode zu Ende gebracht wird. Die Gründe liegen auf der Hand: das Brandenburger Kita-Recht ist in die Jahre gekommen, es ist kompliziert, intransparent und hochbürokratisch. Problematisch sind die großen Spielräume bei der Festlegung der Kita-Gebühren in den Kommunen. So ist oft unklar, was in die Berechnung der Betriebskosten einfließen darf und was nicht. Auch variieren die Satzungen zwischen den einzelnen Kommunen manchmal stark. Das erscheint ungerecht, und das muss sich ändern!

Es gibt also viele gute Gründe dafür, das Kita-Gesetz umfassend zu reformieren. Und ich darf Ihnen versichern, liebe Demonstrierende vor dem Landtag: Das wollen wir auch! Am Landtag, an uns Abgeordneten hier, liegt es doch nicht, dass der Reformprozess ins Stocken gekommen ist. Ganz im Gegenteil!

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