Medien

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23. August 2024 | Allgemein, Havelland, Medien

Meine letzten anderthalb Wochen im Praktikum

Nach viel Videoschnitt und Rücksprachen mit Petra, den Mitarbeiter*innen und Ehrenamtlichen konnte kurz vor Ende meines Praktikums das erste Reel von #Cat&Content hochgeladen werden.

Während ich mich freute, endlich das erste Video online zu haben, sammelte Kati auf Instagram zahlreiche Fans.

Ansonsten habe ich in den letzten anderthalb Wochen meines Praktikums geholfen, Petras Instagram-Account etwas zu aktualisieren.

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2. August 2024 | Allgemein, Havelland, Medien

Meine zweite Praktikumswoche – Webseite, Videoschnitt und Sondersitzungen

In der zweiten Woche meines Praktikums hatte ich die Gelegenheit, an der letzten Plenarsitzung des Landtags vor der Sommerpause teilzunehmen. Dabei ging es besonders um den Nachtragshaushalt*.

Wie schon in der Vorwoche war die Atmosphäre angespannt und bisweilen sogar unangenehm. Gerade die AfD-Fraktion fiel mit ständigen Störungen, während der Redezeiten der anderen Fraktionen auf. Nach angeregter Debatte wurde der Nachtragshaushalt mit den Stimmen der Regierungsfraktionen beschlossen.

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23. Juli 2024 | Allgemein, Havelland, Medien

Meine erste Praktikumswoche – Landtag, Havelland und ein roter Kater

Hi, ich bin Anaïs, 23 Jahre alt und seit dem 15. Juli für vier Wochen studentische Praktikantin bei Petra Budke. Ich studiere Politikwissenschaft und Geschichte an der Universität Rostock, komme aber ursprünglich aus Falkensee.

Mein Praktikum begann direkt sehr aufregend, denn am 16. Juli wurde das rechtsextreme „Compact“-Magazin verboten. Da der Sitz von „Compact“ in Falkensee ist, war das für Petra und ihr Team natürlich ein wichtiges Ereignis. So machten wir dazu eine Pressemitteilung und drehten noch am selben Tag ein Video mit einem Statement zu der Thematik für Social Media, worauf es viel positives Feedback, aber leider auch einige Hasskommentare gab. (mehr …)

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16. Juli 2024 | Demokratie, Havelland, Medien, Pressemitteilung, Rassismus

Pressemitteilung: Petra Budke begrüßt Verbot des „Compact“-Magazins

Das Bundesinnenministerium unter Nancy Faser verbietet das rechtsextreme Magazin aus Falkensee. Infolge dieser Entscheidung werden die Falkenseer Räumlichkeiten des rechtsextremen „Compact“-Magazins von Jürgen Elsässer seit dem Morgen durch die Polizei durchsucht. Das Magazin ist eines der zentralen Organe der sogenannten Neuen Rechten.

Dazu meint Petra Budke: „Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in der Demokratie, doch sie findet Grenzen. Wenn mit Verschwörungserzählungen gegen Minderheiten gehetzt wird und Umsturzfantasien konstruiert werden ist Gefahr im Verzug. Das „Compact“-Magazin hat diese Grenze schon lange deutlich überschritten. Ich begrüße daher diesen dringend notwendigen Schritt des Bundesinnenministeriums sehr! (mehr …)

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3. April 2023 | Allgemein, Aus dem Landtag, Demokratie, Medien

Unser rbb-Fachgespräch mit vielen Expert*innen

Der rbb kommt nicht aus den Schlagzeilen! Der Aufklärungsbedarf ist weiter groß und viele Fragen stehen im Raum. Deshalb lud ich als medienpolitische Sprecherin meiner Fraktion letzte Woche abends zum internen hybriden Fachgespräch in den Landtag. Zu meiner Freude folgten viele der angefragten Expert*innen unserer Einladung und es wurde eine sehr spannende Veranstaltung.

Über drei Stunden diskutierte ich mit Journalist-, Politiker-, Rundfunkmitarbeiter*innen und Interessierten aus Brandenburg und Berlin über die Situation. Im Zentrum standen dabei elementare Fragen z.B., wie gehen wir die Missstände beim rbb an und welche Reformen braucht es. Wir sprachen lange darüber, wie der rbb sich zukünftig besser aufstellt und wie es gelingen kann, verlorenes Vertrauen in die Öffentlich-Rechtlichen zurückzugewinnen.

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16. August 2022 | Medien, Pressemitteilung

Fünf Forderungen für einen umfassenden Neuanfang

Zur Sondersitzung des Hauptausschusses erklärt die Vorsitzende und medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, Petra Budke:

„Bei der heutigen Sondersitzung des Hauptausschusses zur Causa Schlesinger wurde deutlich, dass wir es hier mit einer Krise der gesamten Führungsebene des rbb zu tun haben. Nun muss es zu einem umfassenden Neuanfang kommen.“

Um dies zu gewährleisten, stellt die bündnisgrüne Fraktion fünf Forderungen auf:

1. Der Verwaltungsrat muss umgehend die fristlose Kündigung einleiten und die vertraglichen Modalitäten klären. Auch Schadensersatzforderungen und Konsequenzen für die Altersversorgung dürfen kein Tabu sein, da strafrechtlich relevante Vorwürfe im Raum stehen.

2. Für ein transparentes Verfahren zur Neubesetzung der Intendanz schlagen wir eine Findungskommission unter Einbindung der rbb-Personalvertretung und der freien Mitarbeiter*innen vor. Es wird darauf ankommen, eine Person zu finden, die konkrete Reformideen hat, dem rbb wieder Glaubwürdigkeit verleiht und einen Blick nicht nur für die Hauptstadt, sondern auch für Land und Leute in Brandenburg hat. Die Kommission sollte die Rahmenbedingungen für eine Ausschreibung entwickeln. Bestandteil muss ein tarifgebundenes Gehaltssystem ohne Boni sein.

3. Die Aufklärung der Vorgänge muss weitergehen und lückenlos erfolgen. Alle, die von den Vorgängen gewusst haben, müssen sich fragen, ob sie ihrer Verantwortung gerecht geworden sind und entsprechende Konsequenzen ziehen. Die Anfang 2023 anstehenden Neuwahlen zum Rundfunkrat und insbesondere zum Verwaltungsrat bieten hier Chancen für einen Neuanfang. Auch die gesamte rbb-Geschäftsleitung steht auf dem Prüfstand.

4. Vor dem Hintergrund der Krise muss der Entwurf zur Änderung des rbb-Staatsvertrag nachgeschärft werden. Der Aufbau der Gremien und deren Arbeitsweise muss kritisch betrachtet werden. Unsere Forderungen dazu: Wir brauchen eine stärkere Kontrolle durch die Gremien bei der Aufstellung und Rechnungslegung des Wirtschaftsplans. Die Compliance-Beauftragte muss rechtlich abgesicherte Einsichts- und Vetorechte bekommen. Whistleblower*innen/Hinweisgeber*innen brauchen einen vertraglich zugesicherten Schutz.

5. Wichtig ist uns, dass die Berichterstattung aus Brandenburg auch zukünftig aus dem Land kommt. Dazu brauchen wir starke rbb-Standorte in Potsdam, Cottbus, Frankfurt (Oder), Perleberg und Prenzlau. Die Weichen für die crossmediale Berichterstattung müssen jetzt gestellt werden – ob es dazu das digitale Medienhaus in Berlin braucht, gehört auf den Prüfstand.

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18. Mai 2022 | Aus dem Landtag, Demokratie, Medien, Reden

Zweiter Medienänderungstaatsvertrag zur Barrierefreiheit

Petra Budke am Podium des Brandenburger Landtages in Potsdam.Menschen mit Behinderungen benötigen für eine gleichberechtigte, gesellschaftliche Teilhabe nicht nur einen barrierefreien Zugang zu Gebäuden und Verkehrsmitteln, sondern auch zu allen Medienformaten. So ist es schon in der UN-Behindertenrechtskonvention festgeschrieben, die Deutschland bereits 2009 ratifiziert hat.

Neue Medien bieten für Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen große Chancen für bessere Teilhabe, können aber ebenso eine unüberwindbare Hürde darstellen, wenn die Barrierefreiheit nicht schon bei der Entwicklung mitbedacht wird.

Deswegen begrüßen wir ausdrücklich, dass mit dem zweiten Medienänderungsstaatsvertrag die Medienanbieter strenger in die Pflicht genommen werden, mehr Barrierefreiheit in den Medien durchzusetzen.

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