Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

Potsdam, den 6. März 2024

Zur heutigen Vorstellung des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes sagt die Fraktionsvorsitzende und kinderpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Petra Budke:

„Das neue Kinder- und Jugendgesetz ist ein Meilenstein für die Stärkung der Rechte, der Beteiligung und des Schutzes von Kindern und Jugendlichen. Mit dem Gesetz werden erstmals bestehende Netzwerke, aber auch neue Fachstellen gesetzlich abgesichert. Der Anspruch auf Inklusion und Teilhabe in der Kinder- und Hortbetreuung wird untermauert und auf Jugendliche mit Behinderungen ab der siebten Jahrgangsstufe ausgeweitet.

Anknüpfend an unseren „Aufruf zum Aufbruch“ als Landtagsfraktion an alle demokratischen Kräfte in Brandenburg hatten Marie Schäffer und ich für den Abend des 13. Oktobers zum hybriden Fachgespräch „Brandenburg hat die Wahl – die Zukunft unserer Demokratie“ geladen.

Dabei wollten wir mit geladenen Redner*innen und vielen Interessierten darüber reden, wie wir unser Gesellschaftsmodell gegen seine Gegner verteidigen und wieder stärken können. Und zu meiner Freude fand die Veranstaltung stieß die Veranstaltung auch auf das erhoffte Interesse.

Liebe Margaret, ganz vielen Dank für deine tolle Unterstützung und deinen großen Einsatz in den letzten sechs Wochen. Deine Praktikumszeit ging für mich wie im Flug vorbei. Du warst mir und meinem kleinen Team in dieser Zeit eine große Hilfe.

Ich hoffe sehr, dass du in dieser Zeit auch ganz viel für dich selber mitnehmen konntest und das Praktikum deine Erwartung erfüllt hat. Es freut mich sehr, wenn du dabei tiefere Einblicke in meinen Arbeitsalltag mit all seinen Facetten sammeln konntest.

Ganz vielen Dank und alles Gute dir!

Am 11.10.2023 fand unser zweiter Regenbogenempfang im Brandenburger Landtag statt. Ähnlich wie im Vorjahr wurde es ein wunderbarer Abend und ich durfte etwa achtzig Teilnehmer*innen und tolle Gastredner*innen begrüßen. Dieses Mal stand der Empfang ganz im Zeichen des lange vernachlässigten Themas „Erinnerungskultur und Rückschau“.

Besonders gefreut habe ich mich, dass Dr. Antje Töpfer, unsere Staatssekretärin aus dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV), ein sehr bewegendes Grußwort hielt. Ganz vielen Dank dafür!

Am Anfang dieser Woche war ich zunächst nach Perleberg in meine ehemalige Schule, um nach Kontakten zum Kreisschüler*innenrat, Kreislehrer*innenrat und Kreiselternrat zu fragen. Es freute mich, dass die Schulsekretärin und Oberstufenkoordinatorin mich erkannte und mich an den Schülersprecher verwies. Clemens erkundigte sich zudem danach, wie meine Kindheit in einem ländlichen Raum war, und welche Ansätze dort geeignet sind, um mit jungen Menschen über Politik ins Gespräch zu kommen. Eine Überlegung war, sich mit der Arbeitsgemeinschaft „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ zusammen zu setzen. Danach fuhr ich nach Falkensee zu Paul, um weiter an den Webseitentexten zu arbeiten.

Zu Beginn meiner 4. Praktikumswoche war ich in Perleberg bei Clemens im Prignitzer Wahlkreisbüro und begann nach unserer Teambesprechung und dem Erstellen der Presseschau damit, das Konzept für das Video „Ein Tag im Leben einer Abgeordneten“ mit Petra vorzubereiten.

Dabei gibt es viele Punkte zu beachten. Das reicht von der Planung des Ablaufs, dem Bereitstellen von Equipment, bis hin zu Zugangs- und Erlaubnisfragen, dem Zeitmanagement und Formulieren von Interviewfragen.

Da ich zu Beginn der Woche krank war, stieß ich erst am Mittwoch wieder zum Team. Infolgedessen dominiert die am Mittwoch beginnende zweitätige Fraktionsklausur der Brandenburger Landtagsfraktion von Bündnis 90 /Die GRÜNEN im Landtag diesen Wochenbericht. Sie mitzuerleben war für mich eine sehr spannende Erfahrung. Die Klausur dient der Fraktion zweimal jährlich dazu die Situation zu analysieren, Vorhaben zu diskutieren und sich auf die kommende Zeit vorzubereiten. Dazu kommen dann jeweils die grünen MdLs und Minister, sowie die Fraktions- und Teile der Wahlkreismitarbeiter*innen zusammen.

Das war wieder mal eine wirklich gute Fraktionsklausur mit ebenso spannenden wie wichtigen Themen und Diskussionen!

Am 27. und 28. September hatten wir als Landtagsfraktion zu unserer zweitätigen Klausur in den Brandenburger Landtag nach Potsdam geladen. Dieses Mal standen dabei u.a. der Umgang mit der AfD in Brandenburg sowie das Verhältnis zur Zivilgesellschaft im Fokus. Zu diesen drängenden Fragen waren viele spannende Gäste aus Wissenschaft und Politik, sowie von Initiativen und Verbänden vor Ort. Dass so interessante Menschen und auch so viele Mitarbeiter*innen aus den Wahlkreisbüros dabei waren, freut mich sehr. So wurde es genau die erhofft lebendige Fraktionsklausur.

Am Montag war ich im Wahlkreisbüro im Havelland. Dort erhielt ich von Paul einen detaillierteren Einblick in den Prozess beim Erstellen der täglichen Presseschau sowie beim Umgang und der Beantwortung von Bürger*innenanfragen. Er zeigte mir, wie er bei der Presseschau zielgerichtet die wichtigsten Informationen aus verschiedensten Zeitungen, wie dem Spiegel, der Zeit, der MAZ oder dem Prignitzer für Petra erfasst und zusammenstellt. Zudem schaute ich ihm beim Schreiben von Pressemitteilungen und Grußwörtern über die Schulter.

Mein erster Praktikumstag am 1. September begann mit einer Kennenlern-Runde im Potsdamer Landtag. Wie ich kamen Petras Mitarbeiter der Wahlkreisbüros im Havelland und aus der Prignitz Paul, Clemen und Karl angereist, um sich nach der Sommerpause auszutauschen sowie den Ablauf, meine Vorstellungen und Erwartungen an das Praktikum mit mir zu besprechen.

Am Montag habe ich Paul, im Falkenseer Wahlkreisbüro im Havelland, bei seiner Arbeit über die Schulter geschaut. Der Tag begann mit einer Videokonferenz zum Informationsaustausch, Arbeitsverteilung und Terminvorbereitung. Paul gab mir die Aufgabe, Petras Frauenstammtisch am 14. September in Falkensee vorzubereiten. Dort ist die deutsch-jüdische Sängerin Lili Sommerfeld zu Gast, die sich zudem bei dem Verein „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ engagiert und die „Ehe für alle“ Kampagne in Deutschland unterstützt.

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