26. Oktober 2023 | Allgemein, Aus dem Landtag, Demokratie

Unser Fachgespräch zur „Zukunft unserer Demokratie“

Anknüpfend an unseren „Aufruf zum Aufbruch“ als Landtagsfraktion an alle demokratischen Kräfte in Brandenburg hatten Marie Schäffer und ich für den Abend des 13. Oktobers zum hybriden Fachgespräch „Brandenburg hat die Wahl – die Zukunft unserer Demokratie“ geladen.

Dabei wollten wir mit geladenen Redner*innen und vielen Interessierten darüber reden, wie wir unser Gesellschaftsmodell gegen seine Gegner verteidigen und wieder stärken können. Und zu meiner Freude fand die Veranstaltung stieß die Veranstaltung auch auf das erhoffte Interesse.

Allein im Landtag konnten wir ca. 35 Vertreter*innen von Initiativen, Institutionen und Verbänden begrüßen. Online zugeschaltet waren etwa nochmal so viele Interessierte. Nach meiner kurzen Begrüßung und Einleitung entwickelte sich dann eine spannende Veranstaltung, aus der ich viel mitnehmen konnte. Das lag zu allererst an unseren Expert*innen:

So präsentierte Prof. Dr. Oliver Decker vom Kompetenzzentrum Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig eindrücklich seine Forschungserkenntnisse zu autoritären Tendenzen und Unzufriedenheit mit der Demokratie in den „neuen“ Bundesländern. Uta Leichsenring, ehemalige Polizeipräsidentin aus Eberswalde und Mitglied der Amadeu Antonio Stiftung, erinnert an die Atmosphäre der „Baseballschlägerjahre“ in den 1990er Jahren. Markus Klein von Demos – dem Brandenburgischen Institut für Gemeinwesenberatung – skizzierte den anhaltenden Stimmungswechsel im Land mitsamt seinen Facetten. Ricarda Budke wies, als unsere jugendpolitische Sprecherin, auf die wachsende Beliebtheit von rechten Parolen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen hin. Sie warb für eine bessere Schulung in Sachen Medienkompetenz in den Schulen.

Damit erhielten wir aus verschiedenen Perspektiven ganz wichtige Einsichten und Inputs zu dem Thema und der Frage, wie wir unsere Demokratie stärken können.  Daher hier nochmal ganz vielen Dank dafür!

Ausgehend von den Statements gab es dann für alle Zeit, Fragen zu stellen und eigene Einschätzungen aus dem Arbeitsalltag zu teilen. Es freute mich sehr, dass so viele davon Gebrauch machten und sich daher eine sehr spannende und engagiert geführte Diskussion entwickelte. Diese endete in der Debatte darüber, ob die „Brandmauer“ gegenüber der AfD noch existiere. Konsens war, dass eine breite überparteiliche sowie zivilgesellschaftliche Kooperation gegen den Rechtsextremismus elementar ist. Entsprechend wurde auch unser Aufruf von vielen Anwesenden sehr begrüßt.

Für mich nehme ich aus der Veranstaltung zum einen mit, dass die Politik sich gegenüber Bürger*innen noch mehr um eine verständliche und dabei angemessene Sprache sowie Kommunikation bemühen muss. Zum anderen, wie wichtig es ist, den Menschen die vielen Vorzüge unserer Gesellschaftsform, angefangen bei der von ihr garantierten Rechten und Freiheiten für alle, aufzuzeigen. Hier ist es an uns als gewählte Repräsentant*innen, diese Punkte stetig mitzudenken und anzuwenden, um unsere Demokratie zu erhalten und weiterzuentwickeln.

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