Der Forstbereich der IG Bau beim Treffen mit Petra Budke (5.v.l) und weiteren Brandenburger Landtagsabgeordneten.

WALD KLIMA SCHUTZ: Unter dieses Motto hat der Forstbereich der IG Bau die heutige Diskussionsrunde mit den Brandenburger Landtagsabgeordneten gestellt. Denn gerade dem Wald macht die Dürre zu schaffen. Und wir brauchen ihn – und die Forstmitarbeiter*innen! – um den Herausforderungen der Klimakrise zu begegnen! WALD KLIMA SCHUTZ: Unter dieses Motto hat der Forstbereich der IG Bau die heutige Diskussionsrunde mit den Brandenburger Landtagsabgeordneten gestellt. Denn gerade dem Wald macht die Dürre zu schaffen. Und wir brauchen ihn – und die Forstmitarbeiter*innen! – um den Herausforderungen der Klimakrise zu begegnen!

Der Parlaments-Eingang.

Ein Besuch im Landtag ist wieder möglich – und damit ein Einblick in das parlamentarische Leben und auch ein Gespräch mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Petra Budke. Eine Besuchergruppe aus Falkensee nahm heute die Möglichkeit wahr – und war am Ende sehr angetan: Nach einer Führung, bei der ein Mitarbeiter des Landtages die Geschichte des Schlosses, seinen Abriss und Wiederaufbau als Parlament sehr anschaulich schilderte, ging es kurz in den Plenarsaal.

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Petra Budke im Brandenburger Landtag.
Foto: Peter-Paul Weiler

Petra Budkes Rede zum Entschließungsantrag Antrag der Fraktion DIE LINKE „Den Geflüchteten aus Moria schnell helfen!“ am 24.09.2020 im Landtag Brandenburg:

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, lieber Abgeordnete, liebe Zuschauende,

Moria brennt!

Diese Nachricht hat am 9. September mir und vielen anderen schlaflose Nächte bereitet. Auch jetzt noch frage ich mich: Wie mag es den Menschen dort gehen, besonders den Kindern und Jugendlichen, und denjenigen, die ohnehin schon traumatisiert sind?

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Petra Budke im Brandenburger Landtag.
Foto: Peter-Paul Weiler

„Corona hat die Welt verändert“, sagte Petra Budke in ihrer Rede zum Haushalt 2021 des Landes Brandenburg. Zuvor hätte sie die Schuldenbremse befürwortet und deshalb ein Leben auf Pump abgelehnt. Doch nun, nach den wirtschaftlichen Einschnitten durch Corona, „dürfen wir unser Land nicht kaputtsparen. Gerade in der Krise ist es wichtig, dass die Konjunktur durch Investitionen wiederbelebt wird.“ Geld solle für die Kommunen – zum Beispiel für die Erstattung der Kitabeiträge dort – zur Verfügung stehen, für den Zukunftsinvestitionsfonds, mit dem Impulse für eine auf die Zukunft ausgerichtete Wirtschaft finanziert werden soll, für die Bewältigung der Klimakrise, Landwirtschaft und Naturschutz, Gesundheit, Verkehr (Ausbau des Regionalverkehrs) und natürlich für die Bildung bereitstehen.

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Petra Budke im Gespräch während des Speeddatings im Leonardo da Vinci-Campus in Nauen. Foto: Peter-Paul Weiler

Das Speeddating mit Schüler*innen des Leonardo-da-Vinci-Campus in Nauen am war mit zahlreichen Fragen zur aktuellen Politik gleichzeitig eine Herausforderung und eine Bereicherung. Erschienen waren neben Petra Budke von den Bündnisgrünen auch Politiker*innen von SPD, CDU und Linke.

Diskutiert wurde in vier Gruppen zu den Themenkomplexen Menschenrechte, Integration, Bildung und Digitalisierung. Die Klimakrise beschäftigt die Jugendlichen ganz besonders, viele engagieren sich bei Fridays for Future und wünschen sich radikalere Schritte in der Klimapolitik. (mehr …)

vlnr: Fraktionsvorsitzende Petra Budke mit raktionsvorsitzendem Benjamin Raschke, der Grünen-Landesvorsitzenden Alexandra Pichl und Grünen-MdL Sahra Damus.

In Brandenburg wird es bei der nächsten Landtagswahl genauso viele Frauen wie Männer auf den Wahllisten der Parteien geben müssen. Das sieht das vor über einem Jahr im Landtag verabschiedete Paritätsgesetz vor. Dagegen klagen nun NPD und AfD vor dem Landesverfassungsgericht in Potsdam.

Petra Budke, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, nahm an der Protestkundgebung des Frauenpolitischen Rats vor dem Landesverfassungsgericht teil. Sie äußerte sich kämpferisch: „In die Parlamente müssen mehr Frauen! Nicht nur im Landtag, auch auf kommunaler Ebene. Ich erwarte, dass das Gericht progressiv entscheidet und Wahlrechtsgrundsätze und Gleichstellungsauftrag entsprechend abwägt.“

Nach der mündlichen Verhandlung am 20.08.2020 kündigte das Gericht an, am 23. Oktober eine Entscheidung zu verkünden.

Frauenpower für Parität vor dem Landesverfassungsgericht in Potsdam.

Der Trend, dass mehr grüner Strom aus der Region eingespeist werde als Strom in ihr verbraucht, müsse sich fortsetzen. Laut Edis wurde im ersten Halbjahr 2020 schon 50 Prozent mehr regenerativer Strom im Edis-Netz deutschlandweig hergestellt als verbraucht. „Ziel muss sein, dass wir zügig den gesamten Stromverbrauch regenerativ und damit ohne den Ausstoß von Treibhausgasen oder Atomabfällen produzieren“, so Budke.

vlnr: AWO-Projektleiterin Gudrun Braksch, Grünen-Fraktionsvorsitzende Petra Budke und AWO-Referent Stefan Engelbrecht.

Die Grünen-Fraktion im Brandenburger Landtag unterstützt das zum Jahresende auslaufende Modellprojekt „Schulgesundheitsfachkräfte an öffentlichen Schulen im Land Brandenburg“. Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie wichtig es sei, dass die Kinder und Jugendlichen eine gute gesundheitliche Betreuung haben, sagte Fraktionsvorsitzende Petra Budke nach einem Gespräch mit dem Projektträger AWO Bezirksverband Potsdam e.V. am Freitag. „Eine Verlängerung muss das Ziel sein“, so Budke.

In dem Gespräch berichteten AWO-Projektleiterin Gudrun Braksch und Referent Stefan Engelbrecht über den aktuellen Stand des Modellprojektes. „Brandenburg hat es erfunden. Wir wollen diesen Vorsprung behalten“, sagte Braksch. Im Rahmen des Projektes sind bereits seit 2016 Schulgesundheitsfachkräfte in neun Modellregionen im Land Brandenburg im Einsatz. (mehr …)

Gut durch die Corona-Krise gekommen ist die Maria Montessori-Schule in Wittenberge: Durch kleine Gruppen und große Räume konnte Schulleiter Peter Awe den Unterricht fast ohne Einschränkungen nach dem Lockdown fortsetzen. „Das weist einen Weg, wie Schule zukünftig aussehen kann“, sagt Petra Budke, die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag. „Digitalisierung wird hier als wichtiges Instrument eingesetzt für Recherche oder Präsentationen, ist aber kein Allheilmittel und darf für den Unterricht nicht überbewertet werden“, so die Landtagsabgeordnete für die Prignitz.

Weil von Anfang an Kinder mit Handicap selbstverständlich dabei sind, funktioniert die Inklusion. Inzwischen endet die Schule nicht mehr mit der sechsten Klasse. Die ersten Schülerinnen und Schüler haben im Sommer erfolgreich die 10. Klasse abgeschlossen und ergriffen die unterschiedlichsten Berufe wie Tischler*in, Schlosser*in, Mechatroniker*in, Vermesser*in oder wechselten auf in die gymnasiale Oberstufe. „Hier zeigt sich: längeres gemeinsames Lernen funktioniert“, betont Budke.

Die Grünen-Landtagsabgeordnete überreichte Awe einen Büchergutschein über 100 Euro. „Ich möchte damit einerseits kleine Buchläden vor Ort unterstützen und gleichzeitig die Lesekultur fördern“, sagte Budke. Den Gutschein erwarb sie zuvor in der Bücherei „Lesezeichen“ in Wittenberge.