Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg
Solidarität mit Andreas Büttner nach rechtsextremem Anschlag: „Eine Grenze wurde überschritten“
Potsdam, 09. August 2024
Die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Brandenburg, Petra Budke und Benjamin Raschke, zeigen sich entsetzt über den jüngsten Anschlag auf das Privatfahrzeug des Antisemitismusbeauftragten des Landes Brandenburg, Andreas Büttner.
Unbekannte Täter haben am Donnerstagabend das Fahrzeug mit rechtsextremen und verfassungsfeindlichen Symbolen beschädigt.
Der Staatsschutz und die Brandenburger Polizei haben die Ermittlungen aufgenommen.
Petra Budke und Benjamin Raschke erklären dazu: „Mit diesem Angriff wurde eine klare Grenze überschritten. Es ist ein direkter Angriff auf die Werte unserer Gesellschaft und die Arbeit von Herrn Büttner, der sich für die Bekämpfung von Antisemitismus einsetzt. Solche feigen Taten dürfen uns nicht davon abhalten, weiter entschieden gegen jede Form von Hass und Extremismus vorzugehen.“
„Dieser Vorfall zeigt in aller Deutlichkeit, dass rechtsextreme und antisemitische Umtriebe auch in Brandenburg wieder zunehmen. Als Gesellschaft dürfen wir uns davon nicht einschüchtern lassen. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, den Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus in Brandenburg mit aller Entschlossenheit zu führen.“
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert eine zügige Aufklärung des Vorfalls sowie eine konsequente strafrechtliche Verfolgung der Täter. „Es ist unerlässlich, dass die Verantwortlichen schnell zur Rechenschaft gezogen werden. Unsere Solidarität gilt Andreas Büttner und allen, die sich täglich für ein demokratisches und offenes Brandenburg einsetzen. Angriffe auf ihn sind Angriffe auf uns alle.“, betonen Budke und Raschke abschließend.
Hintergrund: Andreas Büttner wurde im Juni dieses Jahres zum ersten Beauftragten des Landes Brandenburg zur Bekämpfung des Antisemitismus ernannt. Das Amt, das auf Beschluss des Landtags Brandenburg im November 2023 geschaffen wurde, hat die Aufgabe, antisemitische Haltungen und Äußerungen jeglicher Form zu bekämpfen und Betroffene zu beraten.
