Ab morgen bin ich bis zum 20. Juli 2023 auf Sommertour in Brandenburg unterwegs. Wie in den letzten Jahren auch, nutze ich die Sommerpause für viele Termine vor Ort mit ganz unterschiedlichen Gesprächspartner*innen. Darauf freue ich mich jetzt schon sehr!
Dieses Mal bin ich in im Havelland, der Prignitz und auch in Teltow-Fläming unterwegs. Ich will mehr über die verschiedenen Lebensbereiche der Menschen in diesen Landkreisen erfahren. Wichtig ist mir dabei besonders mit Jugendlichen und ihren Vertreter*innen sowie Unterstützer*innen über ihre Perspektiven zu sprechen. Daher steht die Tour auch unter dem Motto „Unterwegs zwischen Havel und Elbe – Stadt, Land, Zukunft.
Ab dem 13. Juli führe ich Gespräche in Nauen, Falkensee, Ketzin/Havel und Rathenow. Dort spreche ich mit Vertreter*innen von verschiedensten Initiativen, Lokalpolitiker*innen und Passant*innen, um mehr über ihre Engagement und ihre Bedarfe zu erfahren. Außerdem unterstütze ich dabei meinen grünen Kreisverband Havelland, der mit seiner E-Bustour am 14. und 15. In Rathenow und Ketzin Station macht. Auch sie wollen viel mit den Leuten ins Gespräche kommen, ihnen aber vor allem zuhören!
Vom 17. bis zum 19. Juli bin ich dann in der Prignitz.
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Zur Frauenwoche hatten wir am Donnerstag Dr. Mechthild Baumann, Landesvorsitzende der Europa-Union, beim 67. Falkenseer Frauenstammtisch im Bürgerhaus Finkenkrug zu Gast. Mit ihr sprachen wir über das Thema „Europa ist und war eine Frau“. Ich habe mich sehr auf den Abend gefreut. Zum einen, da sie dem Stammtisch schon lange verbunden ist und zum anderen, weil ich von ihr als Person und ihrem Engagement sehr beeindruckt bin.
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Am 11. März war ich beim Eröffnungsabend des zweitägigen Festivals „Jüdische Ossis“ des Instituts für Neue Soziale Plastik im Hans Otto Theater in Potsdam. Das war für mich eine sehr interessante und zugleich doch auch sehr bewegende und nachwirkende Veranstaltung, da sich das Festival einem wenig erfreulichen und bisher leider kaum erforschten Thema annimmt: Jüdisches Leben in der DDR und Ostdeutschland, dem dort virulenten Antisemitismus und der Frage, wie die verschiedenen jüdischen Generationen damit umgingen.

Vielen Dank an unsere Kulturministerin Manja Schüle, die den Abend mit einem tollen Grußwort eröffnete. Sie zeigte klar auf, wie der Antisemitismus in der DDR wirkte und bis heute seine Spuren bei den Betroffenen und ihren Nachkommen hinterlässt. Ein Einfluss und Schaden, der nicht zur unterschätzen ist.

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Da sich am 24. Februar der Angriff Russlands auf die Ukraine jährte, luden mein Kollege Benjamin Raschke und ich als Fraktionsvorsitzende an diesem Tag ab 18 Uhr zu einem zweigeteilten Themenabend. Unser Ziel war es, mit einer Filmvorführung und Diskussion mit geladenen Gästen auf die Schrecken dieses Krieges und seine Folgen hinzuweisen. Daher hat es mich sehr gefreut, dass an diesem Freitagabend über 30 Interessierte unserer Einladung in den Landtag folgten.

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Was für ein schöner Auftakt ins neue Jahr! Fast 80(!) Frauen folgten unserer Einladung zum Neujahrsempfang unseres Frauenstammtisches ins Familiencafé Falkenhorst am Abend des 12. Januars. Das Café war komplett voll und mit unserer Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher, ihrer Staatssekretärin Antje Töpfer, der Landesgleichstellungsbeaufragten, Manuela Dörnenburg und Julia Concu, unserer Bürgermeisterkandidatin für Falkensee, hatten wir auch viele illustre Gäste.
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Heute, am Sonntagmittag, traf ich mich mit vielen Mitgliedern des Jugendforums (JuFo) Falkensee in ihrem „Schuppen“. Bei diesem Anlass stiftete ich ihnen als Dank für ihren großen Einsatz in und um Falkensee mehrere Liegestühle des Landesjugendrings mit dem „Schöner leben ohne Nazis“ Design.
Das war mir sehr wichtig, weil das JuFo mit seinen vielen tollen Projekten, wie dem Kulturkino im Gutspark, seinen Workshops, Kursen, Aktionen und der Gründung einer schulübergreifenden Zeitung, die Stadt ungemein bereichert. Vor allem aber schafft es damit Angebote für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die Falkensee dringend braucht. (mehr …)

Tolle Neuigkeiten für Brandenburg. Am 11. Dezember ist europäischer Fahrplanwechsel. Für das VBB-Land bringt das zahlreiche positive Entwicklungen. Darüber freue ich mich sehr. Denn durch die vielen neuen und modernisierten Fahrzeuge wird der ÖPNV attraktiver und das Pendeln zukünftig weitaus angenehmer.
Neben neuen Fahrzeugen gibt es auch neue Verbindungen und bessere Takte. Es freut mich besonders, weil das Havelland davon gleich mehrfach profitiert. Auf der Achse Nauen nach Spandau fahren künftig vier Züge pro Stunde. Ab Falkensee sogar fünf. Die Menschen in Brieselang, Finkenkrug und Seegefeld haben dann drei Verbindungen in der Stunde.
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Am 3. Oktober, dem Tag der deutschen Einheit, war ich mit vielen anderen um 19 Uhr in Dallgow auf dem Bahnhofsvorplatz, um nicht nur unserer Vergangenheit zu gedenken, sondern auch an der tollen Aktion #deutschlandsingtundklingt teilzunehmen!
Sehr gerne folgte ich dem Aufruf der Initiative „3. Oktober – Deutschland singt und klingt“, die an diesem Abend deutschlandweit alle Generationen und Kulturen zum offenen Singen und Feiern aufrief. Bei dieser Aktion, die Musik als Protestmittel nutzt, um zu Frieden aufzurufen und Hoffnung zu spenden, wollte ich gerade mit Blick auf den Ukraine-Krieg unbedingt dabei sein. Selbst strömender Regen konnte mich, Anna Mohn sowie viele weitere lokale Bündnisgrüne und – wie wir sehr erfreut feststellten – auch zahlreiche Dallgower*innen davon nicht abhalten.
Wunderbare musikalische Unterstützung erhielten wir bei der Aktion von der Chorleiterin Therese Härtel und dem Bläserchor PD Brassaus aus Rohrbeck. Ihnen allen und besonders den Organisator*innen der Aktion möchte ich für ihren Einsatz danken. Gemeinsam konnten wir dort ein kleines und doch so wichtiges Zeichen für den Frieden, für Freiheit, Einheit und Hoffnung setzen!
Ich werde auch nächstes Jahr gerne wieder teilnehmen.

Vom 21. bis zum 23. September war ich bei unserer großen Fraktionsklausur in Frankfurt (Oder). Mit über 70(!) Bündnisgrünen aus ganz Brandenburg und zahlreichen tollen Gästen haben wir uns dort im Kleist Forum getroffen. Danke an euch alle, dass ihr dabei wart und für den vielen Input und die zielführenden Diskussionen. Es ist schön zu sehen, wie stetig wir hier als Grüne in Brandenburg wachsen. Ganz besonders stolz bin ich dabei auf unsere gute Debattenkultur. Sie zeigte sich auch hier wieder.
Drei Tage lang haben wir erfolgreich und intensiv diskutiert, wie wir grüne Sozialpolitik in Zeiten steigender Energiepreise gestalten. Ganz besonders wichtig war uns dabei zu besprechen, wie uns das gelingt, ohne dabei die Klimakrise zu vernachlässigen. Im Fokus der Klausur stand dabei zudem das Thema Wasser und wie wir diese Lebensgrundlage erhalten. Dazu haben wir ein ebenso wichtiges wie überzeugendes Positionspapier mit konkretem 10-Punkte-Plan verabschiedet. Schön, dass das so gut geklappt hat!
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Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag forderte auf ihrer Klausur den Bund zu weiteren Entlastungsmaßnahmen auf und zudem ein landeseigenes Transformations-und Entlastungspaket. Dazu sagen die Fraktionsvorsitzenden Petra Budke und Benjamin Raschke:

„Wir fordern den Bund auf, besonders im Bereich Gesundheit, Pflege und öffentlicher Nahverkehr weitere Entlastungen auf den Weg zu bringen.

Darüber hinaus muss auch das Land Brandenburg einen Beitrag leisten. Wir sind für viele der bisherigen Vorschläge etwa zur Entlastung von Kitas oder Kommunen offen. Unser Schwerpunkt liegt auf der Sicherung der sozialen Infrastruktur und Maßnahmen, die zugleich dem Klimaschutz dienen. Denn fehlender Klimaschutz trifft Menschen mit niedrigem Einkommen am meisten.

Konkret fordern wir: (mehr …)